Nutzungsbedingungen

VIP-Studios Feichtmeyer GbR  |  Allgemeine Nutzungsbedingungen

1   Präambel

Die VIP-Studios Feichtmeyer GbR (im folgenden “VIP”) gestattet die Nutzung von Internet-Portalen, sowie anderer unentgeltlicher oder kostenpflichtiger Angebote oder Dienste von VIP  (im folgenden „Angebote von VIP“)  ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen und der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ von VIP (im folgenden „AGB“).  Mit Nutzung der Angebote von VIP erklärt der Nutzer oder Vertragspartner (im folgenden „Nutzer“) sein Einverständnis an diese Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Andere Bedingungen gelten nicht, es sei denn VIP hat deren Miteinbeziehung schriftlich zugestimmt. Sollte der Nutzer mit einer oder mehreren Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, ist die Nutzung der Angebote von VIP nicht möglich.

2   Verfügbarkeit

Die Angebote von VIP sind für jedermann frei zugänglich. VIP behält sich das Recht vor, einzelne Angebote von VIP nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen.  Die Nutzung ist unentgeltlich, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Die Nutzung der unentgeltlichen Angebote von VIP ist ausschließlich für solche Privatpersonen oder sonstige Einrichtungen kostenlos, die diese Dienste zu nicht kommerziellen Zwecken aufrufen. Ebenso kostenlos ist für diese Nutzung der Ausdruck der angebotenen Informationen für rein private Zwecke.

Jede darüber hinausgehende Nutzung ist kostenpflichtig und bedarf bei einer Nutzung den Abschlusses einer Nutzungs- oder  Lizenzvereinbarung, oder gesonderten Vereinbarung, durch den einfache Nutzungsrechte von VIP befristet oder unbefristet an den Nutzer übertragen werden können. Art und der Umfang der vertraglichen Leistung von VIP und dem Nutzer ergeben sich endgültig aus der jeweiligen Vereinbarung und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Erweiterungen der Leistungsbeschreibung bedürfen der Schriftform. Die entsprechenden Nutzungsgebühren richten sich nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisliste von VIP. Mit Nutzung der kostenpflichtigen Angebote von VIP wird der Nutzer automatisch zum Auftraggeber im Sinne der AGB

Jede kostenpflichtige Nutzung ohne vorherigen Abschluss eines entsprechenden Vertrages wird zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

VIP ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu Angeboten von VIP täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungen im Internet oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit einzelner Angebote von VIP eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit einzelner Angebote von VIP. VIP macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Angebote von VIP. VIP behält sich das Recht vor, ohne weitere Ankündigung und Begründung den Leistungsumfang der Angebote von VIP zu ändern, zu erweitern, vollständig oder teilweise endgültig einzustellen oder deren Unentgeltlichkeit aufzuheben, sowie Änderungen oder Ergänzungen von veröffentlichten Informationen oder Daten ohne Ankündigungen vorzunehmen. Soweit der Nutzer spezielle Angebote von VIP mit vereinbarten Laufzeiten in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.VIP ist berechtigt vor Nutzung einzelner Angebote von VIP den Nutzer durch Angabe seiner persönlichen Daten zu registrieren. VIP ist berechtigt, dem Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung den Zugang zu den Angeboten von VIP vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

3   Nutzungsrecht

VIP räumt dem Nutzer ein einfaches, beschränktes Nutzungsrecht zum Download, zur Installation und zur Nutzung der Angebote von VIP gemäß diesen Nutzungsbedingungen ein. Der Nutzer darf Angebote von VIP in keiner Art und Weise verwenden, die zu Schäden der Angebote von VIP, sowie zu deren Unbrauchbarkeit, Überlastung oder Beeinträchtigung führt.

Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote von VIP nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Unentgeltliche Angebote von VIP dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Nicht gestattet ist jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken, das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten, sowie die Einbindung oder Darstellung von zu VIP gehörenden Websites oder Internet-Portalen durch „Links“.

Soweit VIP Programm-Codes auf Websites von Dritten zur Verfügung stellt, dürfen diese  nur in der vorgegebenen Version genutzt und nicht verändert werden. Angebote von VIP dürfen nur herunter geladen und auf anderen Websites entsprechend den Vorgaben von VIP zur Nutzung angeboten werden, soweit diese Websites wegen ihres Inhalts oder ihrer technischen Funktionalität nicht zu beanstanden sind. Diese Websites dürfen insbesondere keine strafrechtlich relevanten, pornografischen, rassistischen oder diskriminierenden Inhalte aufweisen oder in anderer Weise mit den Firmengrundsätzen von VIP oder bestehenden Gesetzen nicht in Einklang stehen. Der Nutzer wird außerdem alles unterlassen, was den Eindruck entstehen lassen könnte, dass VIP für den Inhalt von anderen Websites verantwortlich ist.

Der Nutzer ist verpflichtet VIP alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt VIP von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer unzulässigen Nutzung der Angebote von VIP durch den Nutzer entstehen.

Soweit Nutzer von Angeboten von VIP auf Produkte und Dienstleistungen von Dritten (Kunden oder Partner von VIP, z.B. in Internet-Auskunftsdiensten eingetragene Unternehmen etc.) zurückgreifen, gelten die Geschäfts- bzw. Vertragsbedingungen des Dritten. Etwaige vertragliche Beziehungen kommen ausschließlich zwischen dem jeweiligen Dritten und dem Nutzer nach den für das jeweilige Vertragsverhältnis geltenden Bedingungen zu Stande.

4   Internet-Auskunftsdienste

Internet-Auskunftsdienste von VIP dienen dem Auffinden von Adressdaten, sowie zusätzlicher für die Veröffentlichung freigegebener Informationen von Dritten. Die Nutzung ist kostenfrei, jedoch nur zu diesem Zweck gestattet. VIP räumt dem Nutzer ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Informationen ein.

Das Nutzungsrecht ist auf die Suche von Informationen zur eigenen Verwendung beschränkt. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Eine Nutzung oder Verarbeitung für andere Zwecke ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze zulässig. So ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung, auch die Überlassung oder Weitergabe an Dritte, der auf Internet-Auskunftsdiensten von VIP angebotenen Informationen für gewerbliche Adressenverwertung, kommerzielle Auskunftserteilung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen in jeder medialen Form, sowie das automatisierte Auslesen oder Download der Daten im Internet, im gesamten oder teilweise, zu den vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet. Jede Zuwiderhandlung wird von VIP nach geltendem Recht verfolgt.

Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Rechte an Internet-Auskunftsdiensten von VIP und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an Datenbanken, Adressdateien etc., VIP oder Dritten zustehen. Bei der Nutzung der Internet-Auskunftsdienste von VIP hat der Nutzer zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die jeweils angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten. Der Nutzer darf auf Internet-Auskunftsdiensten von VIP vorhandene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, nicht entfernen.

5   Urheberrecht  |  Lizenzen

Alle Inhalte, insbesondere Texte, Textpassagen, grafisches Material, Layouts, Quellcode, Software etc, der Angebote von VIP sind urheberrechtlich geschützt. VIP weist darüber hinaus auf den Urheberrechts-, den Marken- und Kennzeichenschutz von Dritten auf von VIP betriebenen Internet-Portalen (z.B. Internet-Auskunftsdienste) hin. Die Vervielfältigung der Inhalte oder einzelner Bestandteile von Websites oder Internet-Portalen von VIP,  bedarf der jeweiligen vorherigen Zustimmung von VIP.

Der Nutzer erkennt an, dass VIP oder Dritte über alle Rechte an den Angeboten von VIP, sowie an allen Programm-Codes oder der entsprechenden Software, die in Verbindung mit diesen Angeboten und Diensten zur Verfügung gestellt wird, verfügt, einschließlich und ohne Einschränkung aller Rechte am geistigen Eigentum. Es ist insbesondere unzulässig, durch Bearbeitung von zur Verfügung gestellten Angeboten von VIP oder der entsprechenden Software in Besitz des jeweiligen Programm-Codes zu gelangen.

Der Quellcode, die Quellendateien und Urhebervermerke, sowie die Struktur der Angebote von VIP dürfen, insgesamt oder teilweise, nicht entfernt, verborgen, verändert oder sonst in irgendeiner Art und Weise unkenntlich gemacht werden. Darüber hinaus dürfen solche Bestandteile weder abgeleitet, noch darf eine solche Ableitung versucht werden, und zwar weder durch Umkonstruierung, Zerlegung, Dekompilierung oder sonst in irgendeiner Art und Weise. Werden Inhalte, Layouts, Quellcode, Software etc., der Angebote von VIP ohne Genehmigung oder über den Umfang einer erteilten Genehmigung hinaus genutzt, ist ausdrücklich vorbehalten, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und/oder Strafantrag zu stellen. Lizenzierte Inhalte, Layouts, Software, Quellcode etc. der Angebote und Dienst von VIP sind mit dem Copyright-Vermerk “© VIP GmbH” zu versehen.  Zu beachten sind außerdem alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

6   Gewährleistung  |  Haftung

Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten auf Angeboten und Diensten von VIP werden durch Partner von VIP oder Dritten bereitgestellt. Auf solche fremden Inhalte wird durch Quellenangaben, Vermerke, Logo etc. hingewiesen. Dem Nutzer ist bekannt, dass es sich bei den bereitgestellten Informationen um solche von Dritten handelt. VIP ist für diese Einträge und den Inhalt der darin bereit gestellten Informationen inhaltlich nicht verantwortlich. VIP bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen und veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste. Eine Haftung, Gewährleistung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen übernimmt VIP ausdrücklich nicht. Dies gilt ebenso für solche Internet-Adressen, auf die durch „Links“ verwiesen wird. VIP ist für den Inhalt von Websites, auf die vom Nutzer mittels einer solchen Verbindung zugegriffen wird, ebenfalls nicht verantwortlich. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt VIP keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. VIP haftet nicht dafür, dass die bereit gestellten Informationen frei von Rechten Dritter sind.

Mit der Aufnahme dieser Inhalte auf Websites und Internet-Portale von VIP ist keine Empfehlung oder Garantie von VIP verbunden. Für diese Inhalte ist VIP nicht verantwortlich. Bei diesen Anbietern handelt es sich nicht um Erfüllungsgehilfen von VIP. Falls der Nutzer über Links auf Websites oder Internet-Portalen von VIP auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. VIP macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung von VIP für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für VIP keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat VIP keinen Einfluss.

VIP haftet weder für Handlungen von Vertragspartnern von VIP, noch übernimmt VIP Verantwortung oder Haftung dafür, dass die von Vertragspartnern von VIP angebotenen Produkte und Dienstleistungen einschlägigen gesetzlichen Vorschriften entsprechen

Bei inhaltlichen Mängeln steht VIP das Recht der Nachbesserung zu. Den Nutzer trifft insoweit eine Mitwirkungspflicht an der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen. Im Fall des Mangels kann der Nutzer gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. VIP kann im Rahmen des § 439 die vom Nutzer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Nutzer im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder das Entgelt zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

Der Nutzer sichert VIP mit Übersendung personenbezogenen Daten zu, dass diese richtig sind und der Wahrheit entsprechen. Für falsche Angaben, die ein Nutzer gegenüber VIP macht, übernimmt diese keine Haftung. Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die VIP und/oder Dritten durch ein vertragswidriges Verhalten des Nutzers, die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Angebote von VIP oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Pflichten und Obliegenheiten nicht nachkommt. VIP haftet nicht für Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.

Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund von Behinderungen, die VIP nicht zu vertreten hat, entbinden VIP von zugesagten Terminen oder Fristen. Sie berechtigen VIP außerdem, die Leistung für die Dauer der Behinderung, zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Bei Ausfällen von Diensten oder Leistungen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von VIP liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Der Nutzer hat einen Anspruch auf eine Rückvergütung nur bei Ausfallzeiten, die durch VIP oder deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind.

7   Passwort  |  Sicherheit

Zur Nutzung der zur Verfügung gestellten technischen Einrichtungen erhält AG soweit notwendig einen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugang per Internet. Es liegt in der Verantwortung von AG die Vertraulichkeit des Benutzernamens und des Passwortes zu schützen. AG ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Benutzernamen und seinem Passwort durchgeführt werden. AG wird VIP über jeden unberechtigten Gebrauch des Benutzernamens oder des Passwortes bzw. über jede andere Verletzung solcher sicherheitsrelevanten Umstände umgehend informieren.

8   Schlussbestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von VIP sind Bestandteil dieser Nutzungsbestimmungen.